Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich und Vertragspartner

Bitsound wird betrieben von Dr. Peter Mayer, Einzelunternehmer, Würzburgerweg 18, 4840 Vöcklabruck, Österreich, E-Mail support@bitsound.com (im Folgenden "Bitsound" oder "wir"). Diese Bedingungen gelten für die Nutzung von Bitsound, für Aufladungen von Guthaben und für den Kauf von Musik.

Dein Vertragspartner bei jedem Kauf ist Bitsound. Bitsound verkauft die Musik im eigenen Namen, nicht im Namen der Künstler. Für Künstler gelten zusätzlich die Nutzungsbedingungen für Künstler.

Verbraucher im Sinne dieser Bedingungen ist, wer ein Geschäft nicht für sein Unternehmen abschließt (§ 1 KSchG). Abweichende Bedingungen von Unternehmern gelten nicht.

2. Konto

Das Konto ist kostenlos. Du brauchst eine gültige E-Mail-Adresse, die dir gehört. Halte deine Anmeldemittel (E-Mail-Postfach, Passkeys, Authenticator-App) geschützt. Ein Konto ist persönlich und nicht übertragbar.

Du darfst Verträge nur im Rahmen deiner gesetzlichen Geschäftsfähigkeit abschließen. Wenn du minderjährig bist und die Zustimmung deiner gesetzlichen Vertretung erforderlich ist, musst du diese vor einer kostenpflichtigen Bestellung einholen. Die gesetzlichen Ausnahmen für selbstständig zulässige Geschäfte Minderjähriger bleiben unberührt.

3. Guthaben

Musik kaufst du auf Bitsound mit Guthaben. Du lädst Guthaben in Euro über unseren Zahlungsdienstleister Stripe auf, mindestens € 10,00 und höchstens € 200,00 pro Aufladung.

Für die Bereitstellung von Guthaben berechnen wir grundsätzlich eine Servicegebühr von € 0,39 je Aufladung. Die Gebühr ist für alle angebotenen Zahlungsarten gleich. Ob die Gebühr für deine Aufladung anfällt oder entfällt, zeigen wir dir zusammen mit Guthabenbetrag und Gesamtpreis vor der verbindlichen Zahlung. Beim anschließenden Kauf mit Guthaben erheben wir keine zusätzliche Kaufgebühr. Widerrufst du eine Aufladung innerhalb von vierzehn Tagen oder machst du das vertragliche Rückzahlungsrecht aus der Widerrufsbelehrung geltend, erstatten wir die Servicegebühr vollständig, wenn das Guthaben dieser Aufladung noch ganz unverbraucht ist, sonst anteilig im Verhältnis des unverbrauchten Teils zum Aufladebetrag.

Guthaben ist ein Einzweck-Gutschein: Du kannst es nur für Musik auf Bitsound einlösen. Die gesetzliche Umsatzsteuer fällt deshalb schon bei der Aufladung an und steht auf dem Beleg der Aufladung. Beim Einlösen wird keine Umsatzsteuer mehr berechnet.

• Guthaben verfällt nicht.
• Guthaben wird nicht verzinst.
• Guthaben ist nicht auf andere Nutzer übertragbar. Unverbrauchtes, von dir bezahltes Guthaben erstatten wir auf Anfrage auf das ursprüngliche Zahlungsmittel oder auf ein mit dir vereinbartes Bankkonto. Erstatten wir Guthaben nach Ablauf dieser vierzehn Tage freiwillig, ohne dass ein gesetzlicher Anspruch besteht, bleibt die Servicegebühr bestehen. Gesetzliche Rückzahlungsansprüche, insbesondere bei einem Rücktritt, bleiben unberührt. Bei einer Kündigung durch uns oder einer Einstellung des Dienstes gilt Punkt 11.

Gutscheine von Bitsound: Bitsound gibt kostenlose Aktionsgutscheine aus, zum Beispiel bei Gewinnspielen oder als Entschuldigung. Wer den Code einlöst, bekommt ein Gutschein-Guthaben auf das eigene Konto. Es gilt nur für Musik auf Bitsound, je nach Gutschein für alle Musik oder nur für Musik, die Bitsound selbst veröffentlicht. Beim Kauf wird es vor deinem bezahlten Guthaben verwendet und gilt als Preisnachlass von Bitsound; Umsatzsteuer fällt nur auf einen Teil an, den du mit bezahltem Guthaben zahlst. Gutschein-Guthaben wird nicht bar ausgezahlt, nicht erstattet und ist nicht übertragbar. Es verfällt mit dem Ablaufdatum, das auf dem Gutschein steht. Jeder Code gilt nur einmal. Wer den Code kennt, kann ihn einlösen.

Guthaben-Gutscheine zum Kaufen bieten wir nicht mehr an. Bereits gekaufte Guthaben-Gutscheine bleiben zu den Bedingungen einlösbar, die beim Kauf galten.

4. Kauf von Musik

Die Darstellung von Musik auf Bitsound ist noch kein verbindliches Angebot. Mit dem Klick auf den Kaufknopf (zum Beispiel "Für 1,00 € kaufen") oder auf die Bestellung im Warenkorb gibst du ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir den Kauf bestätigen und die Musik in deiner Sammlung erscheint. Das geschieht in der Regel sofort.

Alle Preise sind Endpreise in Euro inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Den Preis legt der Künstler fest. Den Kaufbeleg mit der Vertragsbestätigung bekommst du per E-Mail, mit einem Link auf diese Bedingungen und den Bedingungen in der bei Vertragsschluss geltenden Fassung als Textanhang. Den Beleg findest du auch in deinem Konto.

Wir verkaufen derzeit nicht an Käufer im Vereinigten Königreich (Großbritannien und Nordirland). Weisen dein Wohnsitzland, das Land deines Zahlungsmittels oder dein Standort beim Kauf auf das Vereinigte Königreich hin, ist ein Kauf nicht möglich.

Musik verschenken: Du kannst ein Release oder einen Titel für eine andere Person kaufen. Es gelten die Regeln für einen Kauf, Käufer und Vertragspartner bist du. Die Musik kommt nicht in deine Sammlung, sondern in die Sammlung der Person, die den Geschenk-Code einlöst. Eigene Releases kannst du nicht als Geschenk kaufen. Ist die Musik beim Einlösen schon in der Sammlung, bleibt der Code gültig und kann weitergegeben werden.

5. Downloads und Lizenz

Gekaufte Titel und Releases kannst du verlustfrei als FLAC, ALAC oder WAV herunterladen, in der Qualität, in der der Künstler sie hochgeladen hat. Die Dateien haben keinen Kopierschutz. Download-Links sind aus Sicherheitsgründen nur kurz gültig, du kannst aber jederzeit einen neuen Link aus deiner Sammlung holen, solange dein Konto besteht und Bitsound betrieben wird. Bitte bewahre eine eigene Kopie auf.

Mit dem Kauf bekommst du ein einfaches, nicht übertragbares und zeitlich unbegrenztes Recht, die Musik für private, nicht-kommerzielle Zwecke zu nutzen: auf deinen eigenen Geräten hören und dafür Kopien anlegen.

Nicht erlaubt sind insbesondere: öffentliche Aufführung, Senden, Weitergabe oder Verkauf der Dateien, Hochladen auf andere Plattformen, Verwendung in eigenen Werken und Verwendung zum Training von KI-Modellen. Alle anderen Rechte bleiben bei den Künstlern und Rechteinhabern.

Gekaufte Musik bleibt in deiner Sammlung, auch wenn ein Release später aus dem Verkauf genommen wird, außer rechtliche Gründe stehen dem entgegen (zum Beispiel eine festgestellte Rechtsverletzung). Deine gesetzlichen Ansprüche wegen fehlender Nutzungsrechte oder mangelhafter Bereitstellung bleiben bestehen. Eine Gutschrift im Kundenkonto ersetzt einen gesetzlichen Anspruch auf Rückzahlung nur mit deiner Zustimmung.

Für Downloads brauchst du eine Internetverbindung, ausreichend Speicherplatz und eine Abspielsoftware, die das gewählte Format FLAC, ALAC oder WAV unterstützt. Die verfügbare Audioqualität richtet sich nach der jeweiligen Aufnahme und den Angaben zum Titel oder Release. Die Dateien enthalten keinen Kopierschutz; eine automatische Verbesserung der ursprünglichen Aufnahmequalität ist nicht Bestandteil des Kaufs.

Download-Codes und Presse-Links: Künstler können kostenlose Download-Codes ausgeben. Für eingelöste Codes gelten diese Lizenz und die Regeln für Downloads wie bei einem Kauf, ohne Kaufpreis. Presse-Links erlauben den Download ohne Konto nur für die Berichterstattung; sie können ablaufen oder vom Künstler widerrufen werden.

6. Streaming

Gäste hören von jedem Titel 30 Sekunden. Angemeldet hörst du Titel kostenlos in voller Länge in Streamqualität, wenn der Künstler das erlaubt ("Ganz anhörbar"). Bei Releases mit "Nur Hörprobe" hörst du auch angemeldet 90 Sekunden.

Streaming ist eine kostenlose Zusatzleistung. Es besteht kein Anspruch darauf, dass bestimmte Musik dauerhaft verfügbar ist: Künstler können Releases ändern oder entfernen, und wir können das kostenlose Hören begrenzen oder ändern, etwa um Missbrauch zu verhindern.

7. Widerrufsrecht

Als Verbraucher hast du ein gesetzliches Widerrufsrecht (Rücktrittsrecht nach dem FAGG). Die Einzelheiten und das Muster-Widerrufsformular findest du in der Widerrufsbelehrung.

Downloads: Vor jedem Kauf stimmst du ausdrücklich zu, dass wir sofort mit der Bereitstellung beginnen, und bestätigst, dass du weißt, dass du dadurch dein Widerrufsrecht verlierst (§ 18 Abs. 1 Z 11 FAGG). Diese Zustimmung bestätigen wir dir auf dem Kaufbeleg.

Guthabenaufladung und Musikkauf sind getrennte Vorgänge. Für Rücktritt und Erstattung einer Aufladung gelten die Regelungen in der Widerrufsbelehrung; zusätzlich gewähren wir das dort beschriebene vertragliche Rückzahlungsrecht. Der Beginn eines einzelnen Downloads lässt ein Rücktrittsrecht für eine Aufladung nicht automatisch entfallen.

Gutscheine und Geschenke: Gutscheine von Bitsound sind kostenlos, für sie gibt es kein Widerrufs- oder Rückzahlungsrecht. Für früher gekaufte Guthaben-Gutscheine gilt das Rückzahlungsrecht aus der Widerrufsbelehrung, solange der Gutschein nicht eingelöst ist. Kaufst du Musik als Geschenk, gibst du die Zustimmung zur sofortigen Bereitstellung wie bei jedem Kauf; die Bereitstellung beginnt mit dem Geschenk-Code.

8. Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, für Verbraucher insbesondere das Verbrauchergewährleistungsgesetz (VGG). Das betrifft auch fehlende Rechte an den bereitgestellten Inhalten. Wende dich bei Problemen an support@bitsound.com.

Du kannst nach den gesetzlichen Voraussetzungen die Herstellung des vertragsgemäßen Zustands und, soweit vorgesehen, Preisminderung oder Vertragsauflösung verlangen. Gesetzliche Aktualisierungspflichten und Beweislastregeln bleiben unberührt. Eine Kontaktaufnahme mit uns ist keine zusätzliche Voraussetzung für deine gesetzlichen Rechte.

9. Haftung

Für unsere Leistungen haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. Gesetzliche Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche sowie Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz werden durch diese Bedingungen nicht eingeschränkt.

Für selbst eingestellte Inhalte sind auch die jeweiligen Nutzer und Künstler verantwortlich. Unsere eigenen gesetzlichen Pflichten als Verkäufer und Plattformbetreiber bleiben unberührt. Meldungen bearbeiten wir nach dem Melde- und Abhilfeverfahren.

10. Regeln für Kommentare und Playlists

Kommentare, Playlists und Profile dürfen nichts Rechtswidriges enthalten, keine Beleidigungen, Hetze, Drohungen, Spam oder fremden Werke ohne Erlaubnis. Wir können solche Inhalte entfernen und bei wiederholten oder schweren Verstößen Konten sperren. Über jede solche Entscheidung informieren wir dich mit Begründung, und du kannst dich dagegen beschweren (siehe Melde- und Abhilfeverfahren).

11. Laufzeit und Kündigung

Der unbefristete Kontovertrag kann von dir jederzeit ohne Kündigungsfrist beendet werden. Ohne Restguthaben und Künstlerprojekte kannst du die Löschfunktion in den Einstellungen verwenden. Andernfalls schreib an support@bitsound.com; wir bearbeiten Kündigung, Erstattung und gegebenenfalls Schlussabrechnung gemeinsam. Du bist nicht verpflichtet, Restguthaben durch weitere Käufe aufzubrauchen.

Wir können den unbefristeten Kontovertrag mit einer Frist von einem Monat kündigen. Das Recht beider Seiten zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt bestehen. Bei einer Kündigung durch uns erstatten wir unverbrauchtes, von dir bezahltes Guthaben samt darauf entfallendem Anteil einer gezahlten Servicegebühr.

Bereits erworbene zeitlich unbegrenzte Nutzungsrechte an rechtmäßig angebotener Musik bestehen fort. Lade deine gekauften Dateien vor der Kontoschließung herunter; mit der Schließung endet der Zugang zur Sammlung. Gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt. Für bezahlte Speicherpläne gelten zusätzlich die Regelungen des Künstlervertrags.

Einstellung des Dienstes

Stellen wir Bitsound insgesamt ein, kündigen wir das mindestens drei Monate vorher per E-Mail an. Bis zur Einstellung kannst du deine gekaufte Musik weiter herunterladen. Unverbrauchtes, von dir bezahltes Guthaben erstatten wir dir samt dem darauf entfallenden Anteil der Servicegebühr. Deine zeitlich unbegrenzten Nutzungsrechte an bereits gekaufter Musik bleiben bestehen.

12. Änderungen dieser Bedingungen

Für abgeschlossene Käufe gilt die beim jeweiligen Vertragsschluss vereinbarte Fassung. Änderungen bestehender Verträge bedürfen deiner ausdrücklichen Zustimmung, soweit nicht eine Änderung unmittelbar aufgrund zwingender gesetzlicher Vorgaben gilt. Schweigen, fortgesetzte Nutzung oder das Unterlassen einer Kündigung gelten nicht als Zustimmung.

Vorgeschlagene Änderungen senden wir dir mindestens einen Monat vor dem vorgesehenen Inkrafttreten per E-Mail. Ohne deine Zustimmung bleibt der bestehende Vertrag unverändert. Die vereinbarten Kündigungsrechte bleiben bestehen.

13. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts. Bist du Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem anderen Staat, behältst du den Schutz der zwingenden Bestimmungen deines Aufenthaltsstaates (Art. 6 Rom-I-Verordnung).

Für Klagen gegen Verbraucher mit Wohnsitz, gewöhnlichem Aufenthalt oder Beschäftigung in Österreich ist das Gericht zuständig, in dessen Sprengel diese liegen (§ 14 KSchG). Für Unternehmer ist der Gerichtsstand Bezirksgericht Vöcklabruck.

14. Schlussbestimmungen

Diese Bedingungen gibt es auf Deutsch und Englisch. Maßgeblich ist die beim Vertragsschluss vereinbarte Sprachfassung. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften und gesetzliche Auslegungsregeln bleiben unberührt. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleiben die übrigen wirksam. Fragen und Beschwerden: support@bitsound.com. Zur Streitbeilegung siehe Impressum.